Berufsbild

Justizwachtmeister sind bei Gerichten und Staatsanwaltschaften tätige Beamte des einfachen Dienstes oder mit den gleichen Aufgaben betraute Angestellte. Beamte des Justizwachtmeisterdienstes sind Vollzugsdienstkräfte des Landes und befugt, in Ausübung ihres Dienstes im Rahmen der bestehenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften unmittelbaren Zwang auszuüben.

Ihnen ist die Anwendung hoheitsrechtlicher Aufgaben innerhalb der Justiz übertragen. Gleichwohl können ihnen auch sonstige Aufgaben anderer Laufbahngruppen übertragen werden.

Einzelheiten sind in den jeweiligen Justizwachtmeisterdienstordnungen der Länder geregelt, die als Ausführungsvorschriften von den Justizministerien der Länder erlassen werden.

Ihre Aufgaben umfassen den Sitzungs-, Vorführungs-, Sicherheits- und Ordnungsdienst.

Deren Aufgabe im Sitzungs- und Vorführungsdienst besteht darin, Inhaftierte zu den Terminen vorzuführen und zu bewachen. Zum Teil (nicht bundeseinheitlich) werden von den Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeistern die Eingangskontrollen in den Gerichts- und Staatsanwaltschaften (ständig oder temporär) durchgeführt.

Insbesondere obliegt ihnen die Durchsetzung von Ruhe und Ordnung in den Gerichts- und Staatsanwaltschaften, aus eigener Entschließung handelnd (geregelt durch die Verwaltungsvollstreckungsgesetzte und den Justizwachtmeisterdienstordnungen der Länder) sowie auf Anweisung von Vorgesetzten. Die Rechtmäßigkeit der Anwendung unmittelbaren Zwangs, der sich in der Regel durch einfache körperliche Gewalt oder durch den Einsatz von technischen Hilfsmitteln äußert, regeln ebenfalls die vorgenannten Gesetze. Eine Anwendung von unmittelbaren Zwang durch den Justizwachtmeister gleicht in seiner Form dem der Polizei.

Die Befugnis für den Einsatz des unmittelbaren Zwangs erstreckt sich dabei nur auf das jeweilige Dienstgebäude und das dazugehörige Außengelände. Ausnahme ist die Durchführung von „Vorführungsbefehlen“. Dies sind Anordnungen des Gerichts gegen zu Gerichtsterminen nicht erschienene Personen, die sich von Zivilverfahren und von den durch Polizeibeamte zu vollstreckenden Vorgängen (Haftbefehle, Vorführungen in Strafverfahren) zu unterscheiden sind. Im Außendienst sind die Justizwachtmeister außerdem für die Zustellung von Schriftstücken sowie die mündliche Übermittlung dienstlicher Mitteilungen zuständig.

In immer mehr Ländern wird der gestiegenen Gewaltbereitschaft insofern Rechnung getragen, als dass eine Ausrüstung der Justizwachtmeister mit Pfefferspray oder Schlagstock stattfindet.

Außerdem obliegt ihnen zumeist die Post ein- und Ausgangsverwaltung sowie der Aktentransport und -umlauf und deren eventuell notwendige Vervielfältigung. Ebenfalls können ihnen die Verwaltung der Aktenarchive und die Aussonderung und Vernichtung von Akten übertragen werden.

Weiterhin übertragen werden oft:

die Auskunftserteilung an den Haupteingängen zu den Dienstgebäuden

die Besetzung der Telefonzentrale

das Verwalten des Büro- und Verpackungsmaterials

die Anlagenbuchhaltung

die Beförderung von Wertsachen, Poststücken und Geldern, in besonderen Fällen je nach Wert mit Dienstwaffen,. (nicht bundeseinheitlich)

als Dienstwagenfahrer, wobei Ihnen auch die Wagenpflege obliegt.

Stand, Mai 2015