Der Bundesvorsitzende meldet sich zur Lage
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
wir erleben gerade eine Situation wie wir sie noch nie erleben mussten. Der Coronavirus befällt sämtliche Erdteile und stellt eine Gefahr für die Menschheit dar. Die Lage ist hochdynamisch und ständig gibt es neue Meldungen oder Anweisungen. Eine Lage, die von Entscheidungsträgern Besonnenes und gut überlegtes Handeln abverlangt. Aber auch von jedem Bürger wird verantwortungsvolles Verhalten gefordert um die Gefahr so weit es geht zu minimieren. Jeder Mensch ist aufgefordert sich so gut es geht zu schützen, damit die Pandemie eingedämmt wird.
In schwierigen Zeiten ist die Funktion des Staates dringend aufrecht zu erhalten, um weiterhin Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten. Das bedeutet auch, dass die Justiz aufrechterhalten und handlungsfähig sein muss. Jedenfalls müssen die wichtigsten Dinge im Notbetrieb laufen. Weitestgehend fährt die Justiz ihren Betrieb so weit runter, dass dieser Notbetrieb den Rechtsstaat gewährleisten kann.
Als Justizwachtmeister haben wir in dieser schwierigen Zeit unsere Aufgaben wahrzunehmen. Dieses kann nur geschehen, wenn wir uns vor der Infektion schützen können. In einigen Bundesländern haben die Ministerien beim Aufkommen von zum Beispiel Tuberkulosefällen unterschiedlich reagiert. Im besten Fall wurden die Mitarbeiter entsprechend geschult und es wurden Schutzausstattungen angeschafft. Im ungünstigsten Fall hat man diese Gefahren nicht gesehen, sehen wollen oder verharmlost. Letzteres Verhalten sollte in der aktuellen Situation den damaligen Entscheidungsträgern zeigen, wie weitreichende Konsequenzen ihre damalige Sichtweise heute hat. Schutzausstattung ist momentan schwer zu bekommen und es rächt sich jetzt die Gefahr von Infektionen im Justizwachtmeisterdienst verkannt zu haben. Hier stehen viele Kolleginnen und Kollegen im Regen. Das kann und darf nicht sein. Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Unsere Forderung an die entsprechenden Verantwortlichen: Handeln Sie schnell! Setzen Sie sich mit Nachdruck für die Beschaffung von Schutzausrüstungen gegen Infektionen und für die Beschaffung von Desinfektionsmitteln zum Schutze aller ein!
Und wir appellieren an alle Kolleginnen und Kollegen: Schützt Euch so gut es geht. Haltet zusammen und helft Euch gegenseitig. Wir wissen nicht wie das Ganze ausgehen wird.
Als Verband wissen wir aber, dass Rede bedarf nach dieser Pandemie über den Schutz der Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister besteht.
Wir werden zu gegebener Zeit diese Gespräche einfordern.
Bleibt gesund!
Viele Grüße
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